ROBIN WOOD - Presse 27.11.06
Lacomaer Teiche dürfen nicht zu Gunsten der klimaschädlichen Braunkohleverstromung abgebaggert werden!
ROBIN WOOD kritisiert die heute bekannt gewordene Stellungnahme der EU-Kommission, in der die Abbaggerung der schützenswerten Lacomaer Teiche genehmigt wird, auf schärfste. Entgegen der Auffassung der EU-Kommission sieht ROBIN WOOD kein übergeordnetes öffentliches Interesse darin, ein gemeldetes Fauna-Flora-Habitat-Gebiet zugunsten der klimaschädlichen Braunkohleverstromung zu vernichten. ROBIN WOOD fordert das Land Brandenburg auf, die Interessen des Konzerns Vattenfall nicht höher zu bewerten, als die Interessen des Natur- und Klimaschutzes und sich im noch ausstehenden wasserrechtlichen Planfeststellungsbeschluß für den Erhalt der Teiche auszusprechen.
Trotz der Tatsache, dass die EU-Kommission dem Antrag zur Beseitigung der Lacomaer Teiche eine lückenhafte Argumentation bescheinigt, hat sie mit Schreiben vom 24. November einer Abbaggerung der Teiche zugestimmt - ROBIN WOOD liegt die Stellungnahme vor. Lückenhaft sei die Argumentation im Antrag insbesondere in Bezug auf eine preisgünstige und sichere Energieversorgung, die nur durch die unter den Lacomaer Teichen lagernde Braunkohle zu erreichen sei. Auch sei ganz allgemein versäumt worden, eine Umstellung der Energieversorgung unter anderem auf Gas zu prüfen.
Die EU-Kommission hat sich fatalerweise dennoch der Bewertung des Konzern Vattenfall angeschlossen, wonach alle Alternativen zur Inanspruchnahme der Teiche, z.B. eine Leistungserhöhung im Tagebau Jänschwalde oder im Tagebau Welzow-Süd, eine vorzeitige Weiterführung des Tagesbaus Reichwalde in Sachsen oder der Ausbau Erneuerbarer Energien zusätzliche - nicht zumutbare -Investitionen des Konzerns erforderten.
Diese Bewertung erfolgte vor dem Hintergrund, dass der schwedische Konzern Vattenfall seine Gewinne aus der Braunkohleverstromung in Deutschland von Jahr zu Jahr steigern konnte. Zuletzt hatte der Konzern Ende Oktober einen Vorsteuergewinn im dritten Quartal von 13,2 Prozent auf 330 Millionen Euro bekannt gegeben. Die Gewinne konnten nach Konzernangaben gegenüber dem Vorjahr aufgrund der geringen Brennstoffkosten und der hohen deutschen Strompreise gesteigert werden.
"Damit die stetig steigenden Gewinne des Konzern Vattenfall auch künftig weiter steigen, darf ein nach europäischem Recht besonders schützenswertes Gebiet zugunsten der klimaschädlichen Braunkohleverstromung vernichtet werden. Diesen Sachverhalt mit einem übergeordneten öffentlichen Interesse zu begründen, wie es die EU-Kommission getan hat, ist mehr als dreist/", so Bettina Dannheim, Energiereferentin von ROBIN WOOD. "Die Aussagen der Kommission, sich für einen engagierten Klima- und Naturschutz einzusetzen, haben sich mit der Genehmigung zur Abbaggerung der Lacomaer Teiche als doppelzüngig erwiesen."
ROBIN WOOD wird sich auch weiterhin für den Erhalt der Lacomaer Teiche einsetzen. Alle StromkundInnen von Vattenfall fordert ROBIN WOOD auf, dem Konzern die rote Karte zu zeigen und zu einem Ökostromanbieter zu wechseln.
Für Rückfragen: Bettina Dannheim, Energiereferentin ROBIN WOOD,
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